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Meldung von Rezepturen

Das Angebot an unterschiedlichen Produkten für vielfältige Verwendungszwecke ist kaum zu überschauen. Den Produkten liegen genau abgestimmte Rezepturen mit einer Vielzahl an Inhaltsstoffen zu Grunde. Zum Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken müssen bei verschiedenen Produktgruppen Hersteller, Markteinführer oder Vertreiber die Rezepturen mit Inhaltsstoffen an das BfR melden.

Die Rechtsgrundlagen für die Meldung von Rezepturen sind in verschiedenen Gesetzen (Chemikaliengesetz, Biozidverordnung, Kosmetikverordnung, Wasch- und Reinigungsmittelgesetz) geregelt. Sie dienen dem Verbraucherschutz und sind meistens Umsetzungen verschiedener europäischer Regelungen.

Das BfR behandelt die in der Giftinformationsdatenbank enthaltenen Informationen über die Beschaffenheit und Zusammensetzung (Rezeptur) von Produkten vertraulich. Die Giftinformationszentren geben nur in dem Umfang Auskunft, wie es für die Behandlung eines Vergiftungsfalles erforderlich ist. Verbrauchern werden Sofortmaßnahmen mitgeteilt.

Auskünfte über Rezepturen werden nicht erteilt. Zugriff auf die Giftinformationsdatenbank haben ausschließlich Personen der Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen, die dem BfR von den Bundesländern benannt wurden.

Welche Rezepturen müssen für die Dokumentation in der Giftinformationsdatenbank gemeldet werden?

• Gefährliche Gemische (Chemikaliengesetz § 16e)
• Biozide (Chemikaliengesetz § 16e)
• Wasch- und Reinigungsmittel (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz § 10)
• Freiwillige Meldungen

Die Produktmeldungen können elektronisch oder auf den in der Giftinformationsverordnung vorgegebenen Formularen erfolgen.

Elektronische Produktmeldungen

Sie können alle Produktmeldungen elektronisch an das BfR vornehmen.

Voraussetzung für eine elektronische Produktmeldung ist ein BfR-Firmencode. Dieser kann schriftlich (auch per Email) beim BfR beantragt werden. Im Bereich Dokumente am Ende dieser Seite steht ein entsprechendes Formular zum Herunterladen zur Verfügung. Es müssen folgende Angaben gemacht werden:

• Firmenname
• vollständige Adresse
• möglicher Ansprechpartner für Notfälle

Elektronische Produktmeldung mit dem Austauschformat XProduktmeldung

Melder können ihre Daten aus einer bestehenden Datenbank auslesen und mit eigenen Programmen eine Meldedatei im XProduktmeldung-Format erzeugen.

Für Unternehmen, die keine XML-Datei erzeugen können, hat das BfR eine elektronische Meldehilfe in Form einer Excel-Datei (definierte Spalten) mit einem Makro zur Erzeugung des XML-Austauschformats (XML-Datei) einschließlich eines Benutzerhandbuchs entwickelt:

Das BfR hat nachfolgende Dokumente rechts und am Ende der Seite im Zip-Archiv für alle Produktmeldungen (XProduktmeldung.zip) bereitgestellt:

• die Definition des Formats XProduktmeldung (XProduktmeldung.xsd)
• Beschreibung des Formates (XProduktmeldung_Datenaustauschformat.pdf (2.3 MB))
• Meldehilfe in Form einer Excel-Datei (XProduktmeldung_BfR.xls)
• Meldehilfe (XProduktmeldung_BfR_Beispiel.xls)
• Meldedatei (XProduktmeldung_BfR_Beispiel.xml)
• Benutzerhandbuch (XProduktmeldung_Erfassung_mit_Excel.pdf (166.4 KB))

Übermittlung der Daten für die Produktmeldungen

Das BfR hat zur Übermittlung der Daten eine Portalseite mit sicherer Internetverbindung entwickelt.

Sie können die Daten aber auch an das BfR schicken.

Anschrift:

Bundesinstitut für Risikobewertung
Vergiftungs- und Produktdokumentation
Max-Dohrn-Str. 8-10
10589 Berlin

E-Mail: produkt-meldungen@bfr.bund.de

Helpdesk

Renate Kolbusa
Tel.: +49-(0)30-18412-3902

Dr. Ronald Keipert
Tel.: +49-(0)30-18412-3912

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